Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) publizierte vor Kurzem die Ausgabe 2020 des Grundrechteberichts. Im Bericht werden die wichtigsten Entwicklungen und Defizite des Menschenrechtsschutzes innerhalb der EU für das Jahr 2019 zusammengefasst und analysiert.
Wachsende Intoleranz und Angriffe auf die Grundrechte der Menschen hemmen weiterhin die im Laufe der Jahre erzielten, beachtlichen Fortschritte in diesem Bereich. Obwohl sich Europa langsam einen Weg aus der Covid-19-Krise bahnt, zeigt sich, dass sich die bestehenden Ungleichheiten und Gefahren für den gesellschaftlichen Zusammenhalt verschärft haben. Der gesamte Bericht ist hier auf Englisch verfügbar.
Der dazugehörige FOCUS-Report beleuchtet, wie die EU-Charta der Grundrechte an Sichtbarkeit gewann und auf EU-Ebene eine neue Grundrechtekultur entstehen ließ. Auf nationaler Ebene jedoch ist die Charta relativ unbekannt, obwohl sie seit 10 Jahren rechtsverbindlich ist. Sie kommt nur sehr selten zum Einsatz. FOCUS ist hier auf Englisch verfügbar.
Zudem publiziert die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte eine Zusammenfassung ihrer eigenen Analysen und Stellungnahmen zu den Themen, die im Bericht und im FOCUS-Report aufgegriffen wurden. Diese finden sich hier.
Das ETC Graz berichtete als nationale Kontaktstelle des multidisziplinären Forschungsnetzwerkes FRANET über relevante Entwicklungen in Österreich, die in den Gesamtgrundrechtebericht der FRA eingingen. Der Bericht findet sich hier.